Wir freuen uns, Sie auf unserer Webseite begrüßen zu dürfen. Hier finden Sie aktuelle juristische Hinweise sowie Informationen zu Ereignissen und Entwicklungen rund um Freiburg-Kappel. Die Orts- und Besatzungsverwaltung steht Ihnen jederzeit für verbindliche juristische und tatsächliche Hinweise zur Verfügung, auch ohne vorherige Anmeldung. Zur Kontaktaufnahme haben wir aufgrund der bestehenden Klarnamenpflicht und unter Beachtung der DSGVO die Kontaktadressen aller Verantwortlichen auf dieser Webseite bereitgestellt.
In Kappel haben Sie die Möglichkeit, anstelle einer kostenpflichtigen Meldebescheinigung eine kostenlose Vollauskunft zu beantragen. Deutsche
Staatsangehörige gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) von 1913 sind von
der Meldepflicht befreit und benötigen daher keine Meldebescheinigung. Die Vorlage eines Staatsangehörigkeitsausweises ist ausreichend,
jedoch nur, wenn kein Personalausweis beantragt wurde und stattdessen zur Identifikation ein anderes Dokument, wie beispielsweise ein
Führerschein oder ein Angelausweis, vorgelegt wird.
Der einfachste Weg ist deshalb, einen Staatsangehörigkeitsausweis zu beantragen. Die Ortsverwaltung berät Sie daher kostenlos und ohne Anmeldung ausführlich bei der Antragsstellung.
Hier finden Sie Antragsformulare der BVA (Bundesverwaltungsamt) zum Thema „Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit“: Antragsvordrucke zur Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit
Die kostenlose Vollauskunft erfüllt deshalb in jedem Fall die gesetzlichen Anforderungen, sofern lediglich die Vorlage einer gebührenpflichtigen Meldebescheinigung erforderlich ist.
Das ausschließliche Interesse der Verwaltung am Verkauf einer Meldebescheinigung liegt in den damit verbundenen Gebühren, an denen die Ortsverwaltungen seit Jahrzehnten erheblich profitieren.
Die Vollauskunft ist umfassender und kostenfrei. Die Vollauskunft enthält sämtliche relevanten Meldedaten und ist rechtlich höherwertig zur Meldebescheinigung, sodass sie als Nachweis Ihrer Situation anerkannt wird.
Der Unterschied zwischen Meldebescheinigung und Vollauskunft liegt in ihrem Inhalt und Zweck. Eine Meldebescheinigung ist ein Dokument, das von der zuständigen Meldebehörde ausgestellt wird und die aktuellen Meldedaten einer Person bestätigt. Sie enthält in der Regel Informationen wie den Namen, das Geburtsdatum, die Adresse und das Datum der Anmeldung. Die Meldebescheinigung dient häufig als Nachweis für die Wohnsitzmeldung und wird beispielsweise für Anträge bei Behörden oder für Verträge benötigt.
Eine Vollauskunft dagegen ist eine umfassendere Auskunft über die Meldedaten einer Person, die ebenfalls von der Meldebehörde bereitgestellt wird. Sie enthält neben den Informationen der Meldebescheinigung auch zusätzliche Daten, wie etwa frühere Wohnadressen, Familienstand oder weitere relevante Informationen, die in den Melderegistern gespeichert sind. Eine Vollauskunft wird in der Regel für spezifische Zwecke angefordert, die eine detaillierte Einsicht in die Meldedaten erfordern.
Eine kostenlose Vollauskunft reicht deshalb erst recht aus, wenn eine gebührenpflichtige Meldebescheinigung verlangt wird. Da die Vollauskunft umfassendere Informationen enthält, darunter auch die Daten, die in einer Meldebescheinigung aufgeführt sind, dient sie als Ersatz für eine Meldebescheinigung, mit dem Unterschied, dass die Vollauskunft kostenlos ist und Sie für eine Meldebescheinigung Gebühren zu zahlen haben.
Eine kostenlose Vollauskunft reicht in jedem Fall anstelle einer Meldebescheinigung, weil sie alle relevanten Informationen enthält, die auch in einer Meldebescheinigung aufgeführt sind. Die rechtliche Grundlage dafür findet sich im Bundesmeldegesetz (BMG), das die Erfassung und Bereitstellung von Meldedaten regelt. Gemäß § 44 BMG haben Bürger das Recht auf Auskunft über ihre gespeicherten Daten. Eine Vollauskunft umfasst die aktuellen Meldedaten sowie zusätzliche Informationen, die in den Melderegistern gespeichert sind. Da die Meldebescheinigung lediglich eine Bestätigung der aktuellen Wohnsituation darstellt, ist die Vollauskunft, die diese Informationen und mehr enthält, rechtlich gleichwertig.
Behörden und Institutionen, die eine Meldebescheinigung verlangen, akzeptieren die Vollauskunft als ausreichenden Nachweis erst recht, da sie die notwendigen Informationen zur Identität und Wohnsituation der Person bereitstellt. Somit erfüllt die Vollauskunft die Anforderungen, die an eine Meldebescheinigung gestellt werden, erst recht.
Eine Vollauskunft ist in der Regel kostenlos, weil sie im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen der Meldebehörden bereitgestellt wird. Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) haben Bürger das Recht auf Auskunft über ihre gespeicherten Meldedaten. Dieses Recht dient der Transparenz und der Information der Bürger über ihre eigenen Daten, die von der öffentlichen Hand verwaltet werden.
Die Bereitstellung von Informationen über die eigenen Meldedaten ist Teil der öffentlichen Dienstleistung. Somit wird keine Gebühr erhoben, um sicherzustellen, dass jeder Bewohner Zugang zu seinen eigenen Daten hat, ohne finanzielle Hürden überwinden zu müssen. Dies fördert die Richtigkeit der eigenen Daten zu überprüfen, worauf ein Rechtsanspruch besteht.
Mit freundlichen Grüßen
i. A.
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel plant, die Gemeinde durch den Neubau einer neuen Windkraftanlage, dem „Großen Riesen“, ökologisch und ästhetisch aufzuwerten. Diese Windkraftanlage wird eine der höchstgelegenen Anlagen im Schwarzwald sein und wird dazu beitragen, unser Ziel einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung zu erreichen.
Die Ortsverwaltung ist überzeugt, dass die neue Windkraftanlage nicht nur das Ortsbild verschönern wird, sondern auch als attraktives Ziel für den Tourismus fungieren kann. Feriengäste haben dann die Möglichkeit, mit dem Räddle bis an die Begrenzung des geplanten Bauwerks zu gelangen. Eine Informationstafel wird am Zielort aufgestellt, um über die Vorteile der Windenergie zu informieren. Zudem werden die Schülerinnen und Schüler der Schauinslandschule ein neues Ausflugsziel entdecken, das ihnen die Bedeutung erneuerbarer Energien näherbringt.
Die photographische Aufnahme vermittelt einen ersten Eindruck und zeigt, wie ästhetisch sich der „Große Riese“ ins Landschaftsbild einfügt. Wir sind überzeugt, dass diese Windkraftanlage nicht nur funktional, sondern auch ein echter Blickfang sein wird.
Wir gehen davon aus, dass, sobald das Genehmigungsverfahren abgeschlossen ist, die positive Resonanz der Windmessungen uns in unserem Vorhaben bestärken wird.
Wir laden Sie ein, Teil dieses zukunftsweisenden Projekts zu werden. Ab dem Peterhof wird es bald heißen: „Mit em Räddle zum Großen Riesen.“
Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Interesse an der ökologischen Entwicklung unserer Gemeinde. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
i. A.
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
Technische Daten:
Höhe: 288 m
Leistung: 12,5 Millionen Kilowattstunden pro Jahr
Liefert Strom für bis zu 3.400 Haushalte.
Die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel, als Teil der Stadt Freiburg, gibt bekannt, dass eine Beteiligung an der Restaurierung des Bismarckturms
auf dem Schlossberg in interner Planung ist.
Dieses bedeutendste historische Bauwerk unserer Heimatstadt Freiburg erinnert an die Gründung des bis heute bestehenden Völkerrechtssubjektes Deutsches Reich, das laut Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung bis heute fortbesteht, das durch Reichskanzler Otto von Bismarck im Jahr 1871 gegründet wurde und sich derzeit in einem restaurationsbedürftigen, vernachlässigten Zustand befindet.
Im Rahmen des Denkmalschutzes wird die Ortsverwaltung alle verfügbaren und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um das Denkmal umfassende zu sanieren und in seiner ursprünglichen Pracht wiederherzustellen.
Ziel ist es, den Bismarckturm als herausragendes Wahrzeichen unserer Stadt für zukünftige Generationen zu bewahren. Dazu wurde eine juristische Prüfung zur Bereitstellung der Mittel unter verschiedenen Gesichtspunkten in Auftrag gegeben.
Die Gemeinde kann sich auf das Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg stützen, das den rechtlichen Rahmen für den Schutz und die Erhaltung von Kulturdenkmälern bietet.
Durch die Ausweisung von Denkmalschutzgebieten und die Eintragung von Einzeldenkmalen kann die Gemeinde aktiv werden.
Zudem besteht die Möglichkeit, Fördermittel von Land, Bund oder EU zu beantragen, die speziell für die Restaurierung und Erhaltung von Denkmälern zur Verfügung stehen. Hierzu gehören Programme zur Denkmalpflege, die finanzielle Unterstützung für Sanierungsmaßnahmen bieten.
Des Weiteren wird die Gemeinde nötigenfalls einen Denkmalausschuss einrichten, der sich mit Fragen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege befasst.
Dieser Ausschuss kann Empfehlungen aussprechen und die Stadtverwaltung Freiburg bei der Umsetzung von Maßnahmen unterstützen.
Darüber hinaus wird angestrebt, das Denkmal jährlich am Geburtstag Otto von Bismarck, dem 1. April, wie ursprünglich vorgesehen zu befeuern. Dies dient der Ehrung Otto von Bismarcks sowie der Würdigung seines Erbes und der Gründung des ewigen Bundes. Dieses Ereignis stellt zugleich ein herausragendes kulturelles Ereignis in unserer Stadt Freiburg dar.
Auch die Kulturschaffenden der einzelnen Ortsteile sind bereits jetzt aufgerufen, ihre Mitwirkungen gezielt auf eine Neueröffnung nach der erfolgten Sanierung auszurichten. Die Ortsverwaltung geht bis jetzt von einer sechsmonatigen Sanierungszeit aus, sodass 2026 eine Neueröffnung angedacht sein könnte.
Im Rahmen der angedachten Eröffnungsfeierlichkeiten möchten wir alle Kulturschaffenden herzlich dazu einladen, sowohl schriftliche als auch mündliche Vorschläge an die Ortsverwaltungen zu unterbreiten. Denkbare Titel für musikalische Beiträge könnten beispielsweise die Nationalhymne „Heil dir im Siegerkranz“ oder „Die Wacht am Rhein“ sein.
Wir möchten betonen, dass alle Mitarbeiter der Ortsverwaltung Freiburg-Kappel bereits jetzt ein offenes Ohr für Ihre Ideen haben und sich auf Ihre kreativen Beiträge freuen.
Die Ortsverwaltung lädt die Bürgerinnen und Bürger ein, sich an diesem wichtigen Vorhaben zu beteiligen und ihre Ideen sowie Anregungen einzubringen. Gemeinsam wollen wir den Geist und das Erbe Otto von Bismarcks sowie die Gründung des ewigen Bundes lebendig halten.
Video-Beiträge zum Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich:
Kuratorium Schlossberg: Der Bismarckturm auf dem Schlossberg
Academic, Deutsch Wikipedia: Bismarckturm (Freiburg im Breisgau)
Mit freundlichen Grüßen
i. A.
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
Bericht aus der Bürgerfrageviertelstunde in Freiburg-Kappel: Einführung umweltfreundlicher Maßnahmen in der Sanitärversorgung – Vorschlag
zur Wiederbelebung des Xylospongium in öffentlichen Toiletten, Gastronomiebetrieben, Kundentoiletten sowie in Schulen und Kitas.
Im Rahmen der letzten Bürgerfrageviertelstunde in der Gemeinde Freiburg-Kappel hat ein Mitglied der Partei der Grünen aus dem Publikum einen innovativen Vorschlag zur Reduzierung des Papierverbrauchs und zur Förderung umweltfreundlicher Praktiken im Bereich der Sanitärversorgung unterbreitet. Der Vorschlag sieht die Einführung von Wasserschälchen sowie die gemeinsame Nutzung von Xylospongien (Holzschwämmen) zur Reinigung nach der Benutzung von Toiletten vor.
Bereits im alten Rom wurde ein sogenanntes "Xylospongium" nach dem Toilettengang genutzt. Dabei handelt es sich um einen Stock, an dessen Ende ein Schwamm befestigt wurde. Nach der Benutzung wurde er in Salzwasser oder Essig getaucht und so gereinigt. Bei den Römern war es üblich, dass man zusammen auf dem stillen Örtchen saß, um sich dabei unterhalten zu können. Und genau wie die Toilette wurde auch der Stock gemeinschaftlich genutzt.
Das Parteimitglied der Grünen im Publikum wies darauf hin, dass der hohe Verbrauch von Toilettenpapier nicht nur negative Auswirkungen auf die Umwelt hat, sondern auch erhebliche Kosten für die öffentliche Hand verursacht. Durch die Implementierung von Wasserschälchen, die als hygienische und umweltfreundliche Alternative gelten, könnte der Papierverbrauch signifikant gesenkt werden.
Diese Methode ist in zahlreichen Kulturen, insbesondere im türkischen und arabischen Raum, bereits seit Jahrhunderten etabliert und leistet einen signifikanten Beitrag zur Förderung eines nachhaltigen Bewusstseins im Umgang mit Ressourcen. Zudem sei sie gendergerecht und somit geschlechtsneutral. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der Einsatz von Toilettenpapier und herkömmlichen Hygieneartikeln in diesem Kontext nicht erforderlich ist.
Zusätzlich wurde die gemeinsame Nutzung von Xylospongien als praktikable Lösung vorgeschlagen. Diese Holzschwämme sind biologisch abbaubar und können bei richtiger Pflege über einen langem Zeitraum verwendet werden. Der Vorschlag zielt darauf ab, nicht nur ökologische Vorteile zu realisieren, sondern auch die finanziellen Belastungen der Gemeinde erheblich zu verringern, da der Bedarf an Einwegprodukten zugleich erheblich reduziert wird.
Das vortragende Parteimitglied verwies in diesem Zusammenhang auf einen Artikel der Süddeutschen Zeitung:
Schafft das Klopapier ab!
Wegwerfen: Toilettenpapier soll lieber nicht mehr genutzt werden
Die Ortsverwaltung nahm den Vorschlag auf und kündigte an, dass sie die Möglichkeit einer verbindlichen Einführung dieser Maßnahmen für alle Toiletten und Gastronomiebetriebe im Raum Freiburg prüfen werde. Die Verwaltung betonte, dass die Notwendigkeit, Ressourcen effizient zu nutzen und gleichzeitig den Umweltschutz zu fördern, angesichts der steigenden Kosten für die Landesverteidigung von großer Bedeutung sei. In dieser Sache soll ein Rechtsgutachten bei Herrn Dr. jur. Klaus Schüle unverzüglich in Auftrag gegeben werden.
Allerdings äußerten einige Mitglieder von CDU und SPD -Ortsrätin Sarah Sumser SPD- Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften. Der Ortsverwalter sicherte zu, dass diese Bedenken ernst genommen werden und dass bei der Umsetzung der neuen Maßnahmen die hygienischen Standards gewahrt bleiben müssen. Zudem wurde klargestellt, dass für Angestellte und Beamte die herkömmlichen Regelungen aufgrund der beamtenrechtlichen Versorgungsansprüche weiterhin gelten sollen.
Die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel plant, die Bürgerinnen und Bürger umfassend über die vorgeschlagenen Änderungen zu informieren und Informationsveranstaltungen anzubieten, um die Akzeptanz für die neuen Praktiken zu fördern.
Insgesamt zeigt dieser Vorschlag, dass es möglich ist, innovative Lösungen zu entwickeln, die sowohl den ökologischen als auch den ökonomischen Anforderungen gerecht werden. Die Ortsverwaltung hofft, dass die Umsetzung dieser Maßnahmen einen ersten Schritt in eine nachhaltigere Zukunft darstellt und auch andere Gemeinden dazu anregt, ebenfalls umweltfreundliche Praktiken in Betracht zu ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
i. A.
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
In der Ortsverwaltung Freiburg-Kappel gibt es Grund zur Freude: Die Feuerwehr erhält ein neues Gerätehaus, das für die Sicherheit und
Effizienz der Einsatzkräfte von entscheidender Bedeutung sind. Diese positive Entwicklung ist maßgeblich Karl Schwarz von der AfD zu verdanken,
der sich unermüdlich für die Belange der Gemeinde eingesetzt hat obwohl er in Freiburg-Rieselfeld lebt.
Die Stimme der AfD war entscheidend dafür, dass das Feuerwehrgerätehaus nun endlich Wirklichkeit wird, wie aus zahlreichen Pressemitteilungen
hervorgeht.
Die Geschichte hinter dieser Errungenschaft ist jedoch von Frustration und langem Warten geprägt. Seit 34 Jahren hat Freiburg-Kappel die Zusage für einen Neubau auf einem seit 25 Jahren als bebauungsfähig geltenden Grundstück. Trotz dieser klaren Perspektive blieb der Fortschritt aus.
Mangelhaftes Engagement der Altparteien hat die Umsetzung des dringend benötigten Projekts immer wieder verzögert. Statt einer aktiven und zielgerichteten Unterstützung war das Engagement der etablierten Parteien oft von Ineffizienz geprägt, was die Situation für die Feuerwehr und die Gemeinde insgesamt erschwerte. Ein Wollen war sicher vorhanden, erreicht wurde jedoch nichts.
Besonders die Bedingungen in den Umkleidekabinen und dem Sanitärbereich waren weder ausreichend noch zeitgemäß. Eine Trennung der Umkleideräume für weibliche und männliche Feuerwehrangehörige war nicht möglich, was die Einsatzbereitschaft und das Wohlbefinden der Feuerwehrleute beeinträchtigte. Beim starten der Fahrzeuge waren die Feuerwehrleute gezwungen giftige Gase einzuatmen. Die CDU Ortsverwaltung bemängelte das zwar aber effektiv änderte sich nichts.
Erst mit der Zustimmung, dem Engagement und den Stimmen der AfD in der Stadt Freiburg konnte endlich Bewegung in die Sache kommen. Was seit über 34 Jahren verschleppt wurde, ist durch die Stimmen der AfD nun in kurzer Zeit Wirklichkeit geworden.
Karl Schwarz hat sich dafür eingesetzt, dass die notwendigen Schritte zum Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses verwirklicht werden können, um die Infrastruktur in Kappel zügig zu verbessern. Währenddessen wurden bisher sinnlose Lobbybauvorhaben wie Windräder auf dem Taubenkopf verfolgt und gefördert, anstatt sich um die dringenden Bedürfnisse der Gemeinde zu kümmern. Auch in der Ortsverwaltung galt der Unsinn von Windrädern aufgrund einer fiktiven, nicht vorhandenen Klimaerwärmung als vorrangig.
Der Klimawahn ging bisher vor die Sicherheit der Bewohner und Feuerwehrleute von Freiburg-Kappel. Warum muss erst ein bodenständiger AfD-Politiker die Zügel in die Hand nehmen?
„Heimatliebe ist kein Verbrechen“, betont Schwarz, und genau diese Liebe zur Heimat und das Engagement für die lokale Gemeinschaft haben dazu geführt, dass die Feuerwehr in Freiburg-Kappel nun bald besser ausgestattet ist. Das neue Gerätehaus wird nicht nur die Sicherheit der Einsatzkräfte erhöhen, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Feuerwehr stärken.
Die Entwicklungen in Kappel sind ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass lokale Anliegen ernst genommen werden und dass es engagierte Politiker gibt, die sich für die Belange ihrer Gemeinden einsetzen. Es bleibt zu hoffen, dass diese positive Wendung auch andere Gemeinden inspiriert, sich für ihre eigenen Bedürfnisse stark zu machen und die Herausforderungen, die durch mangelndes Engagement entstehen, aktiv anzugehen.
Auch wenn Karl Schwarz von der AFD in Freiburg-Rieselfeld wohnt, zeigt dies den Weitblick der AfD für die Notwendigkeiten in deutschen Gemeinden, der über den engen Horizont vieler Politiker kaum der Altparteien hinausgeht. Das musste nun auch die Ortsverwaltung von Kappel anerkennen.
Die Ortsverwaltung von Kappel spricht von einem ihrer schönsten Tage, auch wenn sie selbst einen eher bescheidenen Beitrag dazu geleistet hat. Anträge zu stellen, reicht eben nicht aus, um effektive Ergebnisse zu erzielen.
Bleibt dennoch zu befürchten, dass Karl Schwarz von der AFD wegen der "Brandmauer" nicht zur Eröffnung des neuen Feuerwehrhauses geladen wird. Es wäre ihm zu wünschen.
Die Entwicklungen in Freiburg-Kappel sind ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass lokale Anliegen ernst genommen werden und dass es engagierte AFD Politiker gibt, die sich für wirkliche Belange der Gemeinden einsetzen.
Es bleibt zu hoffen, dass diese positive Wendung auch andere Gemeinden inspiriert, sich für ihre eigenen Bedürfnisse stark zu machen und die Herausforderungen, die durch halbherziges Engagement entstehen, aktiv anzugehen.
Einen ausführlichen Artikel finden Sie auch im Amtsblatt der Stadt Freiburg im Breisgau #885 vom 12. April 2025.
Hier ein älterer Beitrag vom 05.04.2023 von Baden TV Süd:
Kein neues Feuerwehrhaus? Unmut in Kappel
Feuerwehrleute sind es gewohnt, dass sie sich Rauch aussetzen müssen. Aber Auspuffgasen im eigenen Gerätehaus? In Freiburg-Kappel ist
das gerade der Standard. Denn die Feuerwehr-Zentrale ist in einer ehemaligen Tankstelle untergebracht und entspricht nicht den eigentlichen
Anforderungen. Doch auf das Geld für einen Neubau wartet man in Kappel schon lange vergeblich.
Einheitliche Verwendung der traditionellen deutschen Sprache in der Kommunikation der Ortsverwaltung sowie die Nichtbearbeitung von Anträgen,
die in Gendersprache oder unter Verwendung von Genderzeichen formuliert werden.
Liebe Bewohner,
in Anbetracht der anhaltenden Diskussionen über die Verwendung von feminismusaffinen Formulierungen in geschlechtergerechter Sprache,
entsprechend den Empfehlungen des Rates für Rechtschreibung, habe ich als Ortsverwalter in Freiburg-Kappel entschieden, dass ab sofort
auf die Verwendung von Genderzeichen in amtlichen Dokumenten sowie in der internen und externen Kommunikation konsequent verzichtet wird.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Ortsverwaltung nicht als Plattform für die Ausübung feministischer politischer Grabenkämpfe dient.
Die Debatte um die von "geistiger Einfalt" zeugende geschlechtergerechte Sprache ist in Deutschland seit Jahren ein zentrales Thema.
Der Rat für Rechtschreibung hat in seiner letzten Sitzung im Sommer jedoch klargestellt, dass Genderzeichen nicht als Kernbestandteil der deutschen Rechtschreibung anerkannt sind.
Es ist somit klarzustellen, dass es sich beim Gendern eher um konstruierte dümmliche Unzulänglichkeiten handelt. Infolgedessen sind Genderzeichen und entsprechende Formulierungen obsolet.
Dies hat zu meiner Entscheidung geführt, dass die Verwendung solcher Zeichen oder Formulierungen in unserer Verwaltung, insbesondere bei Anträgen, zur Folge hat, dass diese nicht mehr bearbeitet werden.
Jeder Antragsteller hat die Möglichkeit, sein Anliegen in der gewohnten deutschen Sprache zu formulieren und dabei unübliche gegenderte Formulierungen konsequent zu unterlassen, sofern er die Bearbeitung seines Anliegens wünscht.
Ich möchte betonen, dass die Ortsverwaltung ausnahmslos auf die traditionellen deutschen Formulierungen zurückgreifen wird. Wir werden in unseren Dokumenten und Mitteilungen die herkömmliche Sprache verwenden, um eine klare und verständliche Kommunikation zu gewährleisten.
Alle Mitarbeitenden und die Bürger werden darauf hingewiesen, dass Antragsstellungen in Gendersprache keiner Bearbeitung unterzogen werden. Dies gilt, um die Kommunikation in unserer Gemeinde weiterhin zu verbessern.
Ich bitte um Ihr Verständnis für diese Regelung und stehen Ihnen für Rückfragen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
SWR: BW-Landesregierung einigt sich im Streit ums Genderverbot
In einer Zeit, in der die öffentlichen Kassen durch die Pandemie und andere wirtschaftliche Herausforderungen stark belastet sind, sorgt
ein aktuelles Projekt in Freiburg für Aufregung und Empörung: die Installation einer sogenannten LGBTQ-Rolltreppe. Diese Maßnahme, die
mit Steuergeldern finanziert wird, wirft nicht nur Fragen zur Sinnhaftigkeit auf, sondern auch zur politischen Haltung des Freiburger
Bürgermeisters Horn, der sich in der Vergangenheit immer wieder durch problematische Äußerungen zu LGBTQ-Themen und antideutschen Verhaltensweisen
hervorgetan hat.
Die Rolltreppe, die als Symbol für Vielfalt und Toleranz gedacht ist, wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern als überflüssig und als Verschwendung von Steuergeldern angesehen. In einer Stadt, die mit drängenden sozialen und infrastrukturellen Problemen zu kämpfen hat, ist es unverständlich, warum die Stadtverwaltung Prioritäten setzt, die nicht im Interesse der Allgemeinheit liegen. Statt in Bildung, Gesundheit oder soziale Projekte zu investieren, fließen Gelder in ein Projekt, das lediglich als politisches Statement dient.
Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass viele Deutsche unter Obdachlosigkeit und Wohnungsnot leiden, insbesondere deutsche Familien und Rentner. Diese Gruppen sind oft die ersten, die unter den Folgen einer verfehlten Wohnungspolitik und steigender Lebenshaltungskosten zu leiden haben. Während die Stadt Freiburg in symbolische Projekte investiert, bleibt die akute Notlage vieler Bürgerinnen und Bürger unberücksichtigt. Es ist unverständlich, dass in einer Zeit, in der so viele Menschen um ihre Existenz kämpfen, Steuergelder für eine Rolltreppe ausgegeben werden, die keinen praktischen Nutzen für die Gemeinschaft hat.
Die OV Freiburg-Kappel erhebt Protest gegen diese Entscheidung und fordert eine transparente Diskussion über die Verwendung von Steuermitteln. Es ist an der Zeit, dass die Stadtverwaltung sich von der problematischen Haltung des Bürgermeisters distanziert und sich auf die wirklichen Bedürfnisse der Bürger konzentriert. Die Förderung von Vielfalt und Toleranz ist wichtig, aber sie sollte nicht auf Kosten der finanziellen Stabilität und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger geschehen.
Die Installation der LGBTQ-Rolltreppe ist nicht nur ein Zeichen für eine vermeintliche Weltoffenheit, sondern auch ein Beispiel für die Fehlleitung von Ressourcen. Es ist an der Zeit, dass die Stadt Freiburg ihre Prioritäten überdenkt und sich auf die Herausforderungen konzentriert, die für die Bürger wirklich von Bedeutung sind. Steuergelder sollten nicht für symbolische Projekte verschwendet werden, sondern für Maßnahmen, die das Leben der Menschen tatsächlich verbessern.
In diesem Sinne fordern wir eine Rückkehr zu einer sachlichen und bürgernahen Politik, die die Interessen aller Freiburgerinnen und Freiburger in den Mittelpunkt stellt. Es ist Zeit, dass die Stadtverwaltung Verantwortung übernimmt und sich von überflüssigen und kostspieligen Projekten distanziert.
Die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel gibt rechtlich verbindliche Informationen darüber, welche Maßnahmen gegen die Anwendung von Nazigesetzen
ergriffen werden können.
Bitte zögern Sie nicht, uns im Ordnungswidrigkeitsverfahren zu kontaktieren.
Insbesondere muss die Anwendung von Gesetzen wie der Justizbeitreibungsordnung kritisch hinterfragt und gegebenenfalls angefochten werden, um sicherzustellen, dass solche diskriminierenden Regelungen nicht mehr zur Anwendung kommen. Es ist wichtig, dass die Bürger über ihre Rechte informiert sind und aktiv gegen solche Praktiken vorgehen.
Justizbeitreibungsgesetz (JBeitrG)
Nachdem Konrad Adenauer die Beamten Hitlers wie Kiesinger und hunderte andere wieder in der BRD installiert hatte, werden die Nazigesetze bis heute weitergeführt.
Ohne Rücksicht werden diese Gesetze deshalb bis heute gegen staatenlose Personalausweisinhaber angewandt.
Einer der verbrecherischsten ist die Justizbeitreibungsordnung, die bis heute insbesondere gegen Personalausweisinhaber angewandt wird, da diese den Personalausweis selber beantragt haben.
Die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel informiert juristisch verbindlich, was gegen die Anwendung von Nazigesetzen unternommen werden kann. Auch die von Nationalsozialisten gegründete Partei, die Grünen, - Baldur Springmann (SS) oder die FDP unter H.D. Genscher NSDAP, bestanden und bestehen auf die Einhaltung dieser Nazigesetze bis heute. Die Ortsverwaltung Freiburg-Kappel informiert nun über effektive Gegenmaßnahmen. Nationalsozialistisches Recht wird ab sofort in Freiburg-Kappel nach Abgabe des Personalausweises nicht mehr angewandt.
Liebe Bewohnerinnen und Bewohner,
die Ortsverwaltung Kappel bittet um Ihre Mithilfe, um unsere Gemeinde sicher und lebenswert zu gestalten. Wir möchten Sie darauf aufmerksam
machen, dass es in Freiburg-Kappel vermehrt zu Rechtsverstößen durch die falsche Nutzung von Garagen kommt. Für weitere Informationen
und tiefere Einblicke zu diesem Thema empfehle ich Ihnen, meinen Podcast der Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel zu hören.
In unserer Gemeinde gibt es gravierende Rechtsverstöße, die nicht nur gegen die geltenden Bestimmungen der Landesbauordnung verstoßen, sondern auch die Sicherheit und das Wohlbefinden der Anwohner gefährden. In Freiburg-Kappel werden Garagen, die ursprünglich als Abstellplatz für Fahrzeuge genehmigt wurden, unzulässigerweise als Hobbyräume genutzt. Es finden dort sogar Partys statt, und es werden Rasenmäher sowie Gartengeräte gelagert, was nicht nur die genehmigte Nutzung der Garage missachtet, sondern auch gegen die Brandschutzvorschriften verstößt. Diese Nutzung ist für solche Versammlungen nicht ausgelegt und stellt somit ein erhebliches Risiko für die Sicherheit der anwesenden Personen dar.
Darüber hinaus kommt es durch die Partys zu Lärmbelästigungen, die die Nachbarschaft erheblich stören und somit nachbarrechtliche Ansprüche verletzen. Diese Verstöße sind nicht nur rechtlich bedenklich, sondern auch eine Belastung für die Gemeinschaft. Ich fordere daher alle Bewohner auf, die zuständigen Behörden, insbesondere das Bauamt und das Ordnungsamt der Stadt Freiburg oder die Besatzungsverwaltung Kappel, zu informieren, damit diese Verstöße umgehend überprüft und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können. Es wird ab sofort scharf kontrolliert, um sicherzustellen, dass solche Missstände nicht toleriert werden und die Sicherheit sowie Lebensqualität in unserem Ort gewährleistet bleibt.
Die eingetriebenen Bußgelder aus diesen Kontrollen werden dringend benötigt, um die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen, die Beamtenversorgung sowie zur Tragung der Besatzungskosten nach Artikel 120 des Grundgesetzes zu unterstützen.
Es ist von großer Bedeutung, dass die finanziellen Mittel dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Bitte beachten Sie, dass die rechtlichen Grundlagen für die Ahndung dieser Verstöße in der Landesbauordnung (LBO) sowie im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) festgelegt sind.
Ich appelliere an alle Bürger, solche Verstöße zu melden, um gemeinsam für ein sicheres und respektvolles Miteinander in Freiburg zu sorgen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Engagement.
In eigener Sache: Angesichts der bevorstehenden kriegerischen Auseinandersetzungen ist es von größter Wichtigkeit, dass jeder Bewohner aktiv an Mitwirkungshandlungen teilnimmt. Dies umfasst sowohl die finanzielle Unterstützung der erforderlichen Verteidigungsmaßnahmen als auch die Sicherstellung der notwendigen sicherheitstechnischen Vorkehrungen. Darüber hinaus kann jedes Bußgeld, das gemäß dem Ordnungswidrigkeitengesetz verhängt wird, als wertvoller Beitrag zur Landesverteidigung betrachtet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Christop Brender
CDU Besatzungsverwaltung Freiburg-Kappel
Weitere Informationen: Garagennutzung: Was ist erlaubt und was nicht?
Hiermit werden Sie freundlich gebeten, Ihren Personalausweis in unserer Besatzungsverwaltung abzugeben, da mit dieser Abgabe Ihre Meldepflicht erlischt. Gleichzeitig enden auch alle damit verbundenen Verpflichtungen. Infolgedessen enden auch Ihre Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern sowie zur Erfüllung der Wehrpflicht, da diese Verpflichtungen unmittelbar an die Erfüllung der Meldepflicht gebunden sind. Deshalb habe ich in Bezug auf diese Thematik einen Podcast erstellt, der Sie über grundlegende Rechte informiert. Mit der Erlangung des Staatsangehörigenausweises und der gleichzeitigen Abgabe Ihres Personalausweises erlangen Sie die Befreiung von der Meldepflicht sowie von allen daran geknüpften Verpflichtungen. Ich wünsche Ihnen einen guten Jahresbeginn. Gemäß den § 1 und § 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) besteht in der Bundesrepublik Deutschland eine Meldepflicht ausschließlich für Ausländer und Staatenlose.
Dies betrifft Personen, die gemäß Artikel 5, Absatz 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) nicht in der Lage sind, ihre Staatsangehörigkeit durch Vorlage eines Staatsangehörigkeitsausweises nachzuweisen.
Es ist zu beachten, dass ein Personalausweis oder Reisepass der Bundesrepublik Deutschland keine Staatsangehörigkeit ausweist.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Brender
Leiter der CDU Besatzungsverwaltung in Freiburg-Kappel.
Podcast: Rechtsverbindliche Hinweise der Ortsverwaltung Freiburg-Kappel
Zögern Sie nicht, uns bei Fragen oder Anliegen zu kontaktieren !
Alle Bürger sind angehalten, sich über die aktuelle Sicherheitslage zu informieren und entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Dies umfasst die Sicherstellung von Notvorräten, medizinischer Versorgung sowie Kommunikationsmitteln. Darüber hinaus wird die Bevölkerung aufgefordert, sich mit den bestehenden Zivilschutzmaßnahmen vertraut zu machen. Hierzu zählt die Identifikation von Schutzräumen sowie die Teilnahme an entsprechenden Schulungen und Übungen. Im Falle eines militärischen Konflikts ist es wichtig, Ruhe zu bewahren und den Anweisungen der Behörden Folge zu leisten. Es wird empfohlen, sich in Gruppen zusammenzuschließen und gegenseitig Unterstützung zu leisten.
Die Bürger werden zudem gebeten, relevante Informationen über mögliche Gefahrenquellen oder sicherheitsrelevante Beobachtungen umgehend an die zuständigen Behörden zu melden. Die Orts- und Besatzungsverwaltung appelliert an die Bevölkerung, eng mit den Sicherheitskräften zusammenzuarbeiten und deren Anweisungen zu befolgen, um die Sicherheit aller zu gewährleisten. Diese Hinweise dienen dem Schutz und der Sicherheit der Bevölkerung in der Gemeinde Freiburg-Kappel. Die Verwaltung behält sich vor, weitere Informationen und Anweisungen je nach Entwicklung der Lage zu kommunizieren. Trotz der drohenden Kriegsgefahr wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die bestehenden Umweltschutzauflagen zwingend zu beachten sind. Insbesondere ist es untersagt, Kriegsvorräte in Garagen oder anderen nicht genehmigten Räumlichkeiten zu lagern.
Verstöße gegen diese Bestimmungen werden für Inhaber eines Personalausweises mit einem Bußgeld belegt. Die erhobenen Gelder dienen der Deckung der notwendigen Besatzungskosten gemäß Art. 120, Abs. 1 GG sowie der Beschaffung kriegsnotwendiger Güter, der Finanzierung von Parteien und Kirchen, dem Schutz und Unterhalt von Geflüchteten sowie der Unterstützung von Gender-NGOs. Darüber hinaus sind diese Mittel unerlässlich für die Aufrechterhaltung der Verwaltung und die damit verbundene Versorgung der Beamten. Die Sicherstellung der Versorgung der Beamten und deren Pensionsansprüche zählt zu den obersten Prioritäten, um die Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten. Die Einhaltung dieser Regelungen hat höchste Priorität, um sowohl die öffentliche Sicherheit als auch den Umweltschutz in kritischen Zeit zu gewährleisten.
Aus diesem Grund stellt die Verwaltung der Stadt in unserem Kappel einen Betrag von 300 Euro bereit, um an Standorten wie Friseursalons
und im Ortszentrum diese Schwätzbänkle bereitzustellen. Ziel ist es, mehr über die richtigen und falschen Ansichten der Bewohner in Kappel
zu erfahren. Diese bewährte Methode hat sich bereits in Zeiten der Inquisition als effektiv erwiesen.
Der Ortsrat erwägt, die Standorte Reichenbachstraße vor dem Friseur sowie die Nutzung der Vier-Seiten-Sitzbank vor dem Rathaus Kappel als geeignete Standorte festzulegen, idealerweise mit Videoüberwachung. Die Aktion richtet sich vor allem an Senioren, die gerne schwatzen und ihre Meinungen sowie Erfahrungen teilen. Senioren kennen oft ihre Familien gut und plaudern gerne über deren politische Ansichten, auch wenn diese falsch oder einseitig sind oder sogar die AfD gewählt und unterstützt wurde.
Um diese falschen Ansichten zu ermitteln und zu hinterfragen, dienen die Gespräche mit völlig Unbekannten auf dem Schwätzbänkle als wertvolles Instrument. Man setzt sich einfach hin und erzählt alles völlig Unbekannten. Hier können Senioren ihre Erfahrungen und Meinungen teilen und gleichzeitig neue Perspektiven kennenlernen.
So kann der Staat wichtige Informationen, beispielsweise über AfD-Wähler, gewinnen, um durch gezielte Maßnahmen zur Verbesserung von Fehlhaltungen und zur Förderung des gesellschaftlichen Dialogs beizutragen. Im Falle einer Videoüberwachung werden zudem die Gesprächsteilnehmer visuell erfasst.
Falsche politische Ansichten sind oft das Ergebnis von unbegründeten persönlichen Erfahrungen, Ängsten und Hoffnungen. Indem wir uns die Zeit nehmen, hat der Staat die Aufgabe, zuzuhören und zu verstehen, und kann besser Gutes vom Schlechten unterscheiden, um ein harmonischeres Zusammenleben zu fördern.
Die Aktion Schwätzbänkle möchte dazu beitragen, dass Menschen über ihre politischen Ansichten hinaus miteinander in Kontakt treten und gemeinsame Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen finden. Dazu dient ein völlig unverfängliches Gespräch mit Unbekannten, das zugleich staatsfeindliche familiäre Strukturen aufdeckt. Wir laden alle, aber insbesondere Senioren, ein, Platz zu nehmen auf unserem Schwätzbänkle und völlig frei zu berichten.
Egal, ob du eine klare Meinung hast, unsicher bist oder noch AfD-Wähler bist – dein Beitrag ist wertvoll. Lass uns gemeinsam an einem respektvollen und offenen Dialog arbeiten, um ein besseres Verständnis füreinander zu entwickeln, falsche Ansichten zu bereinigen und die Hintergründe von politischen Überzeugungen zu entlarven. Gemeinsam können wir einen Unterschied machen und dafür sorgen, dass auch völlig Unbekannte erkennen, wer falsche Denkweisen vertritt!
